Fondations soutenues par la Confédération

Dans le cadre des trois fondations indépendantes fédérales qui se trouvent à Genève, à savoir le Centre de politique de sécurité, le Centre pour le contrôle démocratique des forces armées, le Centre international de déminage humanitaire, quel contrôle a la Confédération sur l’utilisation de ces fonds et de quels montants s’agit-il?

RÉPONSE DU CONSEIL FÉDÉRAL

Die drei Genfer Zentren werden seit Januar des vergangenen Jahres finanziell von den beiden Departementen VBS und EDA unterstützt. Im Jahr 2005 betragen die Beiträge für die drei Zentren 19,7 Millionen Franken seitens des VBS und 10,5 Millionen Franken seitens des EDA. Daneben leisten auch andere Staaten und internationale Organisationen namhafte Beiträge an die drei Zentren.
Die drei Zentren sind privatrechtliche Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Departemente VBS und EDA sind in den einzelnen Stiftungsräten vertreten. Das Amt des Schatzmeisters wird von einem Mitarbeiter des EDA wahrgenommen. Der Stiftungsrat genehmigt unter anderem die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Zentren. Die Rechnungen der drei Stiftungen werden von externen Treuhandfirmen geprüft. Ein « comité de pilotage » mit Vertretern von VBS und EDA erarbeitet zuhanden der Zentren Leistungsverträge mit Beschreibungen der Leistungen, Programme, Projekte und entsprechenden Ressourcen, soweit sie mit Mitteln der Eidgenossenschaft finanziert werden.
Die Zentren berichten periodisch im Rahmen eines umfassenden Controllings über ihre Aktivitäten und die Verwendung des schweizerischen Beitrages. Das Controlling-Modell wird laufend verfeinert. Durch die grosse internationale Beteiligung sind die Zentren zusätzlich zur gesetzeskonformen und wirtschaftlichen Mittelverwendung verpflichtet. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die finanzielle Kontrolle der Genfer Zentren gewährleistet ist.